Übersicht

Meldungen

Ferien mit Kim und Horst

Dieses Jahr ist alles anders: kein Feriendomizil, keine Ferienspiele. Treffen in großen Gruppen mit 50-70 Teilnehmern sind auch bei Kindern und Jugendlichen zu vermeiden. Aber flugs ist auf www.viernheim.de eine gänzlich neue Kinderseite entstanden, die einen tollen Überblick über…

Den Eltern wird diese Kita noch fehlen

Stadtverordneten-Versammlung verhindert zusätzliche Kita-Plätze „Wir erachten die Entscheidung der Stadtverordneten-Versammlung gegen die Planung und den Bau einer weiteren Kindertagesstätte als grundlegend falsch. „Denn die SPD sieht den Bedarf dafür im aktuellen Kindertagesstätten-Entwicklungsplan nachvollziehbar und schlüssig belegt“, so die stellv. Fraktionsvorsitzende…

Kommunalpolitik in dieser Woche – Aktuelle Entscheidungen der SPD-Fraktion

Kommunalpolitik in dieser Woche - Aktuelle Entscheidungen der SPD-Fraktion Grünes Licht für ein neues Dach, damit die Harbig-Halle bald wieder genutzt werden kann Die Rudolf-Harbig-Halle ist seit Oktober 2019 gesperrt. Die Statiker haben erklärt, dass die Halle erst wieder geöffnet werden kann, wenn die Schäden in der Decke saniert werden oder -wirtschaftlich vernünftiger- wenn die Halle ein komplett neues Dach erhält und dabei die alte Hallendecke aus dem Baujahr 1972 abgetragen wird. Für diese erhebliche Investition hat sich die SPD jetzt ausgesprochen, nachdem ein Gespräch mit dem Verein  TSV Amicitia zum Ergebnis hatte, dass diese Lösung auch vom Verein mitgetragen wird. Während der Bauphase soll auch gleich der schon länger angedachten Umbau des Foyers mit erledigt werden. Dies möchte die SPD mit einem Änderungsantrag ergänzt wissen. [...]

Das darf wirklich keine Schule machen

Dem Kommentator des SHM ist ausdrücklich zuzustimmen, dass die Beseitigung des absoluten Halteverbots an der Ecke Wasserstraße/Rathausstraße nach Beschwerde des Besitzers der Pizzeria „Salerno“ keine Schule machen sollte. Und das nicht nur, weil die Änderung im Interesse der allgemeinen Verkehrssicherheit sehr problematisch ist, sondern auch, weil die Art und Weise, wie die Veränderung zustande gekommen ist, ein sehr schlechtes Licht auf den verantwortlichen Dezernenten des Ordnungsamtes, den 1. Stadtrat Bastian Kempf, wirft. Was war passiert? [...]

Kommunaler Schutzschirm – eine zweifelhafte Erfolgsgeschichte

In der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung des vergangenen Jahres beschlossen die Mandatsträger nicht nur den Haushaltsplan 2020, sondern sie beauftragten auch den Magistrat, die Entlassung Viernheims aus dem Kommunalen Schutzschirm des Landes Hessen beim Regierungspräsidium in Darmstadt zu beantragen. …

Bürgermeister Baaß bringt stabilen Haushalt 2020 ein!

Bürgermeister Baaß brachte in der vergangenen Stadtverordnetenversammlung den Entwurf des Haushaltes für 2020 ein. Der geplante Überschuss von 1,2 Mio Euro in 2019 wurde um weitere 1,2 Mio Euro übertroffen. Erzielt werden konnte dies durch leicht erhöhte Gewerbesteuereinnahmen in…

Jiyan Ötles und Michael Kosbau neue Juso-Doppelspitze in Viernheim

Ein schöner und interessanter Tag am gestrigen Samstag: Neben unserer neuen Doppelspitze, Jiyan Ötles und Michael Kosbau, werden im geschäftsführenden Vorstand Nils Burkhoff (Geschäftsführer) und Laura Abuzarour (Pressereferentin) vertreten sein. Nach zwei Jahren gab Nathalie Burkert ihr Amt als…

Grüne Vorgärten

Dieter Rihm erläuterte in der vergangenen Stadtverordnetenversammlung unseren Prüfantrag zum Thema „Grüne Vorgärten.“ Die Verwaltung wurde beauftragt zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, um in #Viernheim den weiteren Bau von Gärten aus Schotter und Kies anstelle von Begrünung…

Viernheim beschließt Klimaschutzkonzept

Wir freuen uns, dass bei der gestrigen Stadtverordnetenversammlung, das #Klimaschutzkonzept der Stadt #Viernheim beschlossen wurde. Unser Fraktionsvorsitzender Daniel Schäfer machte klar: „Es ist Zeit…

Viernheim soll Fahrradstadt werden!

Nicht nur reden, sondern handeln. Das neue Klimaschutzkonzept der Stadt Viernheim Im Zusammenhang mit der Bekämpfung des von Menschen verursachten Klimawandels wird auch die Ausrufung des Klimanotstandes in Städten und Regionen kontrovers diskutiert. Befürworter und Kritiker der Ausrufung des Klimanotstandes…

SPD Fraktion bringt Antrag zum „Stadtradeln“ ein

In der gestrigen Stadtverordnetenversammlung, stellte Peter Neuß für uns den Antrag zur Teilnahme der Stadt Viernheim am Stadtradeln vor. Die Verwaltung prüft nun eine Teilnahme an der Aktion. Ziel ist es möglich viele Akteure für eine Teilnahme zu motivieren und…

25 Jahre Städtepartnerschaft mit Satonèvri/Silly

Zum Anlass des 25-jährigen Bestehens der Städtepartnerschaft von Viernheim mit Satonèvri/Silly in Burkina Faso führte Bürgermeister Matthias Baaß, im Rahmen der diesjährigen Mitgliederversammlung,  ein Interview mit dem Vorsitzenden des Vereins FOCUS Klaus Hofmann, gleichzeitig Stadtverordneter der SPD. Vor fast 30…

Mitgliederversammlung 2019

Die neue Bundesjustizministerin Christine Lambrecht ließ es sich nicht nehmen – trotz eines sicher vollen Terminkalenders – an unserer diesjährigen Mitgliederversammlung teilzunehmen. Im Namen unseres gesamten Ortsvereins überbrachte Vorsitzender Maximilian Wohlfart auch unter Beisein unseres Unterbezirksvorsitzenden Marius Schmidt die Glückwünsche…