Frohes neues Superwahljahr. Das Jahr 2021 wird mit insgesamt fünf Wahlen für viele Viernheimer*innen zu einem Superwahljahr. So finden am 14. März die Kreistagswahl, die Landratswahl, die Bürgermeisterwahl und die Wahl der Stadtverordnetenversammlung statt und im September die Bundestagswahl. Zumindest die Wahlen im März werden noch von der Corona-Pandemie geprägt sein und mit ihnen auch der vorher stattfindende Wahlkampf. An dieser Stelle möchten wir auf die Möglichkeit aufmerksam machen, ab dem 01. Februar per Briefwahl abstimmen zu können. Die Vorteile liegen auf der Hand. Die eigene Gesundheit und die anderer wird bei dieser Form am besten geschützt. Gewählt werden kann in aller Ruhe am heimischen Esstisch. Aufgrund der zahlreichen Kontaktbeschränkungen wird der Wahlkampf der SPD Viernheim maßgeblich über mediale Kanäle wie Zeitungen, Flyer, soziale Medien und auf unserer Internetseite stattfinden. Dies schmälert jedoch keinesfalls die Bedeutung dieser Wahlen. Hier geht es konkret um unsere Demokratie vor Ort. Auf keiner anderen Ebene sind die Entscheidungen und Veränderungen so direkt spürbar wie auf der kommunalen.
Global denken, lokal handeln. Die SPD Viernheim hat nicht nur den 14. März im Blick, sondern vielmehr die Zeit danach. Unsere Politik orientiert sich an langfristigen Zielen, die durch eine klare Vision gekennzeichnet sind. Als Kompass dienen uns keine geringeren als die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen, die 2015 von der Weltgemeinschaft verabschiedet worden sind. Diese Ziele sind global gedacht, werden aber von uns auf die Ebene der Kommunalpolitik übersetzt und an die Bedürfnisse der Bürger*innen Viernheims angepasst.
Viernheim ist eine soziale Stadt. Für die SPD Viernheim nimmt Bildung die Schlüsselrolle für ein glückliches und erfolgreiches Leben ein. Bildung muss allen gleichberechtigt zugänglich sein, unabhängig der Herkunft, der finanziellen Möglichkeiten oder des Alters. Bereits heute gibt es in unserer Stadt engagierte Einrichtungen wie die Volkshochschule, die attraktive Bildungsangebote machen. Unsere Vision ist ein Viernheimer Bildungsnetzwerk, in dem alle haupt- und ehrenamtlichen Akteure, die Bildungsangebote machen, miteinander kooperieren.
Für die Zukunft planen wir, dass alle Familien, die einen Kitaplatz benötigen, auch einen bekommen. Bereits in der Vergangenheit haben wir uns für ein soziales Viernheim eingesetzt. Im städtischen Haushalt für 2021 sind 100.000 € auf Antrag der SPD für die Planung einer neuen Kindertagesstätte verabschiedet worden. Ideen für unsere Stadt dürfen nicht nur schön klingen, sie müssen auch finanzierbar und praktisch realisierbar sein.
Viernheim ist eine nachhaltige Stadt. Seit 1994 gibt es in Viernheim ein Klimaschutzkonzept, seit 2019 sogar in zweiter Auflage. Während andere Kommunen erst damit anfangen, klimaschützend zu denken, realisieren wir bereits unser zweites Konzept. Nachhaltigkeit und Klimaschutz sind daher zentrale Bestandteile für unsere Stadt und in Form des Brundtlandbüros auch in der Stadtverwaltung verankert. Das begrüßen und unterstützen wir sehr gerne. So haben wir auch einer Aufstockung des Personals selbstverständlich zugestimmt. Für die kommenden Jahre formulieren wir die Ziele, inner- und überörtliche Radwege auszubauen, Fahrradschutzstreifen auszuweisen und die Verlangsamung des Autoverkehrs auf Tempo 30 im Stadtgebiet voranzubringen. Besonders der letzte Punkt stellt einen effektiven Hebel dar, schnell und kostengünstig gleich mehrere Vorteile für Sicherheit, Umwelt und Lebensqualität umzusetzen.
Dass uns all diese Nachhaltigkeitsziele für Viernheim am Herzen liegen und nicht nur für die Wahl formuliert wurden, zeigen Initiativen, die maßgeblich von der Viernheimer SPD vorangetrieben wurden. So wurde die Aktion Stadtradeln in Viernheim zu einem unglaublichen Erfolg und überregional wahrgenommen. Der Radschnellweg mit der Verbindung von Weinheim über Viernheim nach Mannheim stellt aufgrund der Tatsache, dass er über Bundesländer hinweg organisiert werden muss, eine Mammutaufgabe dar. Dennoch setzen wir uns dafür ein, weil er nicht nur gut für die Umwelt ist, sondern konkret einen spürbaren Zuwachs an Lebensqualität für Viernheimer Pendler*innen bedeutet.
Viernheim ist eine vielfältige Stadt. Bereits Mitte der 1990er-Jahre hat sich Viernheim auf den Weg gemacht, Bürger*innenkommune zu werden. Ganz praktisch bedeutet das, dass Viernheimer Bürger*innen dauerhaft die Möglichkeit gegeben wird, das Leben in ihrer Stadt mitzugestalten. Beteiligungsforen, das ehrenamtliche Engagement, die beeindruckende Anzahl und Vielfalt an Vereinen beweisen, dass unsere Stadt ein aktives kulturelles Leben hat, das gezeigt und intensiv gefördert werden muss. Wir wollen, dass Viernheim eine Stadt ist, in der sich alle wohlfühlen, unabhängig von Geschlecht, Alter, Religion, Herkunft, Behinderung oder sexueller Orientierung. Für Hass, Diskriminierung und rechte Hetze ist in Viernheim kein Platz. Außerdem setzen wir uns dafür ein, dass Viernheim zukünftig eine Stadt wird, die wortwörtlich für alle zugänglich ist. So setzen wir uns für den barrierefreien Ausbau von Bus- und Bahnhaltestellen und für barrierefreie städtische Veranstaltungen ein.
Für unsere Ziele werden wir konsequent eintreten. Wir sind dazu bereit, Viernheim in den nächsten Jahren gemeinsam mit dem Bürgermeister zu gestalten und hierfür politische Verantwortung zu übernehmen. Dies werden wir auch in der kommenden Zeit immer wieder im Stadtgebiet deutlich machen. Dafür haben wir tolle Kandidat*innen, die wir zusammen mit unserem Wahlprogramm der Öffentlichkeit vorstellen werden. Unsere Prämisse ist, Ihnen faktenbasiert Sachverhalte näher zu bringen. Informieren Sie sich, nutzen Sie Ihre Chance der Mitgestaltung und treffen Sie am 14. März Ihre Entscheidung. Wir freuen uns sehr auf die kommenden Wochen bis zur Wahl und wünschen allen Viernheimer*innen von ganzem Herzen beste Gesundheit.
Alicia Hanf, stv. Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidatin SPD Viernheim
Sven Lubkowski, Pressesprecher SPD Viernheim